Neuste Artikel

Wahllokal in Bayern

Bürgerentscheide in Bayern: Von Landratsamt bis Hundetoiletten

Am Sonntag wurde in einigen bayerischen Kommunen nicht nur ein neuer Bundestag gewählt, sondern auch über kommunale Themen bei Bürgerentscheiden abgestimmt. Ein Überblick.

Günther Beckstein leitet den "Runden Tisch" zu Bürgerentscheiden, er hält gemeinsame Ergebnisse außerhalb von Wahlkampfzeiten für einfacher.

Becksteins Runder Tisch: Reform der Bürgerentscheide pausiert

Wegen der Bundestagswahl werden die Gespräche zu Bürgerentscheiden vorerst ausgesetzt. Die Grünen haben wenig Verständnis. Günther Beckstein hält die Pause als Vorsitzender für sinnvoll: Kompromisse seien im Wahlkampf schwierig, sagt er dem BR.

Der wegen seiner oval-geschwungenen Formen "Lechkiesel" genannte Gebäudeentwurf am Penzinger Feld.

Gut 9.000 Unterschriften gegen neues Landratsamt in Landsberg

Landsberg streitet über den geplanten Neubau des Landratsamts für 120 Millionen Euro: Notwendig und sinnvoll, sagt der Landrat. Viel zu teuer, sagt eine Bürgerinitiative und hat nun mehr als 9.000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid übergeben.

Blick auf die bestehende Deponie und den Wald daneben, der für die Erweiterung abgeholzt werden könnte.

Waldabholzen für neue Deponie: Bürgerentscheid in Monheim?

Klimaschutz contra günstige Abfallentsorgung: Die Stadt Monheim will ihre Bauschuttdeponie erweitern. Dafür soll eine Waldfläche weg – so groß wie zehn Fußballfelder. Das will eine Bürgerinitiative verhindern und macht der Stadt Druck.

Ein junger Mann vor einem PC-Monitor sitzend, auf dem "Game Over" zu lesen ist.

"Stop Killing Games": Wenn digitale Käufe einfach verschwinden

Bezahlt und trotzdem futsch: Immer wieder verschwinden Computerspiele aus Cloud-Diensten oder werden unspielbar, weil ihre Hersteller und Verlage den Service dafür einstellen. Ein EU-Bürgerbegehren dagegen findet regen Zulauf.

Windrad von unten (Symbolbild)

Neuöttinger Stadtrat lehnt Bürgerbegehren gegen Windräder ab

Der Neuöttinger Stadtrat hat ein Bürgerbegehren gegen den geplanten Groß-Windpark im Staatsforst abgelehnt. 27 Windräder sind geplant, zehn davon auf Neuöttinger Gemeindegebiet. Dennoch sollen die Anliegen der Gegner des Projekts gehört werden.

Straßenschild mit umstrittenem Namensgeber

Straßenumbenennung in Eslarn: Jetzt sollen Bürger entscheiden

Die Gemeinde Eslarn wird in einem Bürgerentscheid darüber abstimmen, ob ein Missbrauchstäter Namensgeber für eine Straße sein darf. Der Marktrat stimmte mit zehn zu zwei Stimmen für ein Bürgerbegehren, das die Anwohner der Straße initiiert hatten.

Straßenschild in Eslarn

Straßenumbenennung: Marktrat stimmt über Bürgerbegehren ab

Der Marktrat von Eslarn stimmt am Abend über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens ab. Anwohner wehren sich gegen eine beschlossene Umbenennung einer Straße. Der Namensgeber der Straße war ein wegen Kindesmissbrauchs verurteilter Straftäter.

Blick zwischen zwei Gräbern auf dem Friedhof in Eslarn auf die Dorfkirche

Straße nach Missbrauchspfarrer benannt: Bürger gegen Umbenennung

Eine kleine Straße sorgt für Aufregung im Oberpfälzer Ort Eslarn: Sie ist benannt nach einem wegen Kindesmissbrauchs verurteilten Priester. Eine Umbenennung wurde bereits im Mai beschlossen. Doch nun regt sich Widerstand von Seiten der Anwohner.

Wanderer auf dem Großen Arber nahe Bayerisch Eisenstein im Bayerischen Wald.

Tourismus: Bürgerbegehren in Bayerisch Eisenstein beantragt

In Bayerisch Eisenstein soll nun ein Bürgerbegehren klären, ob der Ort weiterhin von einer regionalen Tourismusvereinigung gemanagt wird oder sich selbst vermarkten soll. Zwei Hoteliers fürchten um das Image des Tourismus-Standorts.