Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) absolviert am Montag ein eintägiges Besuchsprogramm in Mittelfranken. Am Vormittag wird Scholz im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg erwartet. Der Kanzler will dort mit Behördenchef Hans-Eckhard Sommer und weiteren BAMF-Beschäftigten über aktuelle und künftige Aufgaben von Deutschlands oberster Flüchtlingsbehörde sprechen. Eine Kernaufgabe ist und bleibt die Entscheidung von Asylanträgen.
Bis Ende Juni erreichten das BAMF im Jahresverlauf mehr als 121.000 Asylanträge. Insgesamt hat die Behörde nach eigenen Angaben noch 236.000 Asylanträge abzuarbeiten. Darunter sind viele Fälle aus dem Vorjahr, als die Zahl der Menschen, die nach Deutschland geflüchtet waren, ungewöhnlich hoch auf über 350.000 angestiegen war. Die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zählen nicht dazu, denn für sie ist das BAMF nicht zuständig. Die Behörde sieht sich nach Worten eines Sprechers auch so schon unter einer "außerordentlichen Belastung".
Kanzler Scholz bei Medizintechnik-Unternehmen
Am Nachmittag besucht Scholz den Medizintechnikhersteller Siemens Healthineers in Erlangen. In der Stadt war er zuletzt fast genau vor einem Jahr, als er ein Maschinenbau-Werk von Siemens in der Frauenauracher Straße besuchte. Kurz zuvor hatte der Siemens-Konzern verkündet, dort eine halbe Milliarde Euro für eine umfassende Erweiterung zu investieren.
Bei Siemens Healthineers an der Hartmannstraße steht für den Bundeskanzler zunächst eine Führung durch die Produktion von Magnetresonanztomographen an. Die kurz als MRT bezeichneten Diagnosegeräte zählen zu den High-Tech-Produkten in der medizinischen Bildgebung.
Nach Angaben eines Sprechers von Siemens Healthineers gehört das Unternehmen zur wachsenden Branche der so genannten "Industriellen Gesundheitswirtschaft". Sie erwirtschafte in Deutschland pro Jahr 100 Milliarden Euro. Es handele sich um eine krisensichere Branche - "mit viel Entwicklung und Produktion in Deutschland", fügt der Sprecher auf BR24-Anfrage hinzu.
Nach einem Gespräch mit Firmenvorstand Bernd Montag und Vertretern des Betriebsrats wird Scholz vor der Belegschaft von Siemens Healthineers eine Rede halten. Im Unternehmen ist dafür eine Sonder-Betriebsratssitzung angesetzt, zu der bis zu 600 Mitarbeitende erwartet werden. Laut Bundeskanzleramt ist Olaf Scholz nach seiner Rede bereit, Fragen aus der Belegschaft zu beantworten.
Bundeskanzler besucht Bauernhof
Zum Abschluss fährt Kanzler Scholz auf einen Bauernhof im Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim, um sich vor Ort ein Bild von der Situation eines mittelständischen Agrarbetriebs zu machen. Wie BR24 von dem Landwirt vorab erfuhr, will er mit Scholz eine ganze Reihe von Kritikpunkten besprechen. Darunter ist die Düngeverordnung, die zu viel Bürokratie und Benachteiligungen mit sich bringe. Auch der richtige Umgang mit dem Wolf, der zunehmend zum Problem für Weidetierhalter werde, ist für den Landwirt ein dringliches Thema.
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