Der Odeonsplatz war voller blau-gelber Fahnen – eine der Protest-Aktionen am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag. Nach Angaben der Polizei hatten sich rund 450 Demonstrantinnen und Demonstranten zu einer Kundgebung gegen Krieg und für Frieden versammelt, darunter viele aus der Ukraine stammende Bürger.
Demonstration für Frieden in der Ukraine
Mit ukrainischen Flaggen und Plakaten mit Aufschriften wie "Stop the war" ("Stoppt den Krieg") drückten die Teilnehmenden ihre Solidarität mit den Menschen in der Ukraine aus.
Zu der Kundgebung kamen einige prominente Rednerinnen und Redner: der ukrainisch-krimtatarische Politiker Refat Tschubarow sowie Robin Wagner (Grüne), Carsten Träger (SPD) und Felix Sproll (Volt) sprachen auf der Bühne zu den Demonstranten. Auch die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann war eingeladen. Sie sagte, der Westen stünde fest an der Seite der Ukraine.
Rufe nach Abrüstung und mehr Diplomatie
Zeitgleich fand auf dem Karlsplatz eine Kundgebung der großen "Anti-Siko-Demo" statt. Aufgerufen hatte dazu – wie jedes Jahr – das Münchner "Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz". An der Veranstaltung mit Protestzug durch die Innenstadt beteiligten sich laut Polizei etwa 1.400 Menschen. Ein BR-Reporter vor Ort berichtete, dass der Zug Höhe des Karolinenplatzes einige Minuten angehalten wurde, weil Teilnehmer gegen Versammlungsauflagen verstoßen hatten. Hierbei sei es um verknotete Banner gegangen.
Mark Ellmann vom Aktionsbündnis appellierte in seiner Ansprache an die Bundesregierung, auf mehr Diplomatie zu setzen. "Wir steuern immer weiter auf eine weltweite Kriegsgefahr zu", sagte auch eine Demonstrantin. Viel zu viele Menschen seien schon gestorben – das hätte man viel früher schon beenden können, betonte ein anderer Teilnehmer.
2.000 Demonstranten am Königsplatz
Die dritte, letztlich größte Demonstration fand am Königsplatz statt. Organisiert hatte sie das Bündnis "München steht auf" unter dem Motto "Macht Frieden! Keine Waffenlieferungen in Krisengebiete". An der Versammlung nahmen laut Polizei insgesamt rund 2.000 Personen teil. Angemeldet hatten die Organisatoren 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Sicherheitskonzept wurde nach Anschlag angepasst
Sicherheitskräfte der Polizei begleiteten alle Kundgebungen. Nach dem Anschlag auf einen Verdi-Demonstrationszug am Donnerstag war das Sicherheitskonzept für die Veranstaltungen nochmals angepasst worden, sagte der Sprecher der Polizei, Thomas Schelshorn dem BR: "Für alle Versammlungen, die die Polizei begleitet, fließen alle Sachverhalte mit ein."
Die Polizei versuche, die Versammlungen bestmöglich zu schützen. Aber: "Einen 100-prozentigen Schutz kann man niemals garantieren", so Schelshorn. In ihrer Bilanz stellte die Polizei letztlich fest: Bei keiner der Versammlungen sei es zu nennenswerten Vorkommnissen gekommen.
Rund 5.000 Polizisten im Einsatz
Auf der Sicherheitskonferenz beraten bis Sonntag dutzende Staats- und Regierungschefs sowie Minister vor allem darüber, wie der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine beendet werden kann. Das jährliche Treffen wird traditionell von Demonstrationen und Protesten begleitet. Rund 5.000 Polizisten sind rund um die Veranstaltung im Einsatz.
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!