Außenministerin Annalena Baerbock wird am Montag nicht wie geplant zu einem Treffen mit ihrem ungarischen Kollegen Peter Szijjarto nach Budapest reisen. Die ungarische Seite habe den Termin kurzfristig abgesagt, teilte das Auswärtige Amt am Freitagabend mit.
Ungarn erklärt Absage mit Terminproblemen
Die deutsche Seite bedauerte die Absage. "Ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern wäre in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orban durchaus wichtig gewesen", hieß es am Freitagabend aus dem Auswärtigen Amt. Die Reise solle aber zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.
Das Außenministerium in Budapest erklärte am Samstag, die kurzfristige Absage sei "rein technischer und nicht politischer Natur". In einer Mitteilung hieß es weiter: "Aufgrund einer unvorhergesehenen Änderung im Terminkalender des Ministers hat das Außenministerium darum gebeten, den Besuch zu einem späteren Zeitpunkt, hoffentlich in naher Zukunft, stattfinden zu lassen."
Orban besucht Kiew und Moskau
Ungarn hatte zum 1. Juli die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Tags darauf war Regierungschef Viktor Orban zunächst in die Ukraine gereist – zum ersten Mal seit der russischen Invasion dort. In Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj drängte Orban auf eine zeitlich begrenzte Waffenruhe mit Russland. Selenskyj wies dies zurück und betonte, sein Land wolle einen "gerechten Frieden".
Am Freitag wiederum hatte Orban dann Russlands Präsidenten Wladimir Putin in Moskau besucht, ohne dies zuvor mit den EU- und Nato-Partnern zu besprechen. Putin machte gleich zu Beginn der im Fernsehen übertragenen Gespräche im Kreml klar, er betrachte Orban bei dessen Besuch als Vertreter der gesamten Europäischen Union.
EU distanziert sich von Orbans Moskau-Reise
EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen machte deutlich, dass sie den Alleingang Orbans als Gefahr für die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union ansieht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte klar, dass Orban als Ministerpräsident Ungarns zu Putin reiste und nicht als außenpolitischer Vertreter der EU. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg distanzierte sich von der Reise.
Von allen EU-Regierungschefs gilt der rechtskonservative Orban als derjenige, der Putin am meisten zugeneigt ist. Ungarn unterhält trotz des Ukraine-Krieges weiter enge Beziehungen zu Moskau und stellt sich gegen die EU-Linie. Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für Kiew hat der ungarische Regierungschef mehrfach verzögert. Außerdem kritisierte er die Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.
Im Audio: Kritik an Orbans Vorgehen
Zwei Männer, ein Affront: EU und Nato kritisierten den Besuch von Ungarns Regierungschef Viktor Orban bei Russlands Präsident Wladimir Putin
Mit Informationen von dpa und AFP
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