Zur Demonstration gegen Rechts hatte ein Bündnis mehrerer Gruppen aufgerufen, darunter die Ortsgruppen der Jusos, der Grünen Jugend, der Linksjugend und der DGB Jugend (Deutscher Gewerkschaftsbund). Die Demonstration startete am Hauptbahnhof Würzburg und führte von dort zum Oberen Markt. Auf Schildern stand zum Beispiel "Hass ist keine Alternative", in Anspielung auf den Parteinamen der AfD.
Anlass: rechtes Treffen zur "Remigration"
Aktueller Anlass der Demonstration war eine Recherche des Medienhauses Correctiv (externer Link, möglicherweise Bezahl-Inhalt). Das hatte in der vergangenen Woche über ein Treffen von ranghohen AfD-Politikern, Neonazis und spendebereiten Unternehmern berichtet, bei dem es um einen Plan zur Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland gegangen sei.
Die AfD sei "eine Gefahr für unsere Demokratie", hieß es in dem Aufruf zur Demonstration. Die Enthüllungen befeuerten die Debatte über ein Parteiverbot der AfD. Führende Politiker sehen ein Alarmsignal und fordern mehr Engagement, auch vonseiten der Bürgerschaft. Am Sonntag demonstrierten in Berlin, Potsdam und weiteren Städten tausende Menschen als Reaktion auf die Berichte über das Treffen. Auch in Bayern gab es Demonstrationen.
Jusos: AfD nutzt finanzielle Mittel für Diskriminierung
Laut den Recherchen sollen nicht nur Menschen ohne deutschen Pass das Land verlassen müssen, sondern auch Deutsche, die nicht "passen". Für die Jusos ist die AfD damit "rechtsextrem und nutzt ihre finanziellen Mittel für Ausgrenzung, Diskriminierung und die Einschränkung der Leben" ihrer Gegner. Die AfD versuche unter Führung des thüringischen AfD-Chefs Björn Höcke "einen neuen Faschismus aufzubauen". Die durch Correctiv bekannt gewordenen "Remigrationspläne" beraubten Menschen ihrer Grundrechte und erinnerten an die Deportationen in der NS-Zeit: "Die Gesellschaft muss sich diesen rechtsextremen Gefahren entgegenstellen und hierfür öffentlich Flagge bekennen."
Vom Verfassungsschutz beobachtet
Die AfD gilt in einigen Bundesländern – darunter etwa in Thüringen – als gesichert rechtsextrem. In Bayern wird die gesamte Partei vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Hintergrund dafür ist die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wegen ihrer Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung.
Mit Informationen von epd.
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