Auf die Stadt Erlangen kommen finanziell schwierige Zeit zu. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden sich im kommenden Jahr mehr als halbieren, teilte die Stadt mit. Die Kommune hatte ursprünglich mit einem Betrag von rund 220 Millionen Euro gerechnet. Nun kommen jedoch 130 bis 140 Millionen Euro Gewerbesteuer weniger in die Kassen.
Große Steuerrückzahlungen in Erlangen und Forchheim
Grund dafür sei, dass ein großer Gewerbesteuerzahler höhere Steuerrückzahlungen erhalte als ursprünglich angenommen. Zunächst war die Stadt nur von einem Minus von rund 50 Millionen Euro ausgegangen. Um welches Unternehmen es sich handelt, dürfe aufgrund des Steuergeheimnisses nicht genannt werden, so ein Sprecher der Stadt.
Schock auch im nur 20 Kilometer entfernten Forchheimer Rathaus. Dort muss die Stadt 55,8 Millionen Euro an Gewerbesteuern an Unternehmen zurückzahlen. Dadurch verschärfe sich die Haushaltssituation "erheblich", heißt es in einer Mitteilung. Bisher war die Stadt davon ausgegangen, dass sie 19,5 Millionen Euro an Gewerbesteuern zurückzahlen muss.
"Uns steht das Wasser finanziell nicht nur bis zum Hals!" Udo Schönfelder (CSU), Finanzbürgermeister Forchheim
So kommen hohe Steuerrückzahlungen zustande
Wie es überhaupt zu so hohen Rückzahlungen von Gewerbesteuern kommen kann, erläutert ein Finanzfachmann, der anonym bleiben will, dem BR. Demnach wird die Vorauszahlung der Steuer auf der Basis der Gewinnprognosen der vergangenen Jahre berechnet. Bricht der Gewinn des Unternehmens ein, komme es zu Steuerrückzahlungen. Basis dafür sei der endgültige Steuerbescheid des Finanzamts.
Es könne aber auch sein, dass beispielsweise ein Konzern umstrukturiert werde. Deshalb könnten Abschreibungen und möglicherweise auch Verluste geltend gemacht werden, die die Steuerlast senken. Und dann gebe es eine Variante, die Unternehmen in Zeiten von Niedrigzinsen anwenden. Sie hielten ihre Gewinnprognosen hoch und zahlten entsprechend hohe Steuern. Das täten sie allerdings in der Erwartung hoher Rückzahlungen. Denn nach einer Frist von eineinhalb Jahren müssten diese von den Kommunen verzinst werden. In der Vergangenheit seien dabei Verzinsungen von bis zu sechs Prozent möglich gewesen.
Haushaltssperre in Forchheim, Sparpaket in Erlangen
Die Folge: In Forchheim besteht bereits seit Juli eine haushaltswirtschaftliche Sperre. Bereits damals war eine höhere Gewerbesteuerrückzahlung bekannt geworden. Ausgaben von der Stadtverwaltung sollen seitdem nur noch genehmigt werden, wenn sie rechtlich verpflichtend, zwingend erforderlich oder unaufschiebbar sind. Demnach dürfen keine neuen Maßnahmen begonnen oder Beschaffungen getätigt werden. Diese Maßnahme gelte mindestens bis zur Genehmigung eines Nachtragshaushaltes.
Für Erlangen bedeutet die hohe Rückzahlung, dass der Haushaltsplan an die neue Situation angepasst werden muss. Statt wie geplant im September, kann Kämmerer Konrad Beugel (CSU) das Zahlenwerk frühestens im Oktober den Stadträten präsentieren. Auf jeden Fall wird es ein Sparpaket geben. Über mögliche Einsparmöglichkeiten will der Stadtrat in den kommenden Wochen debattieren. Allerdings stellte die Stadt klar, dass laufende Projekte, wie die Planung der Stadt-Umland-Bahn, fertiggestellt würden.
Können neue Gewerbegebiete helfen?
Außerdem schlägt die CSU-Fraktion vor, mehr Einnahmen zu generieren. Dazu sollen beispielsweise neue Gewerbegebiete ausgewiesen werden. Nur eine starke Wirtschaft sichere eine plan- und belastbare finanzielle Grundlage der Stadt, heißt es in einer Mitteilung der Partei.
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