Sollte es eine Wiedereinsetzung der ausgesetzten Wehrpflicht geben, dann sollten auch Frauen einbeziehen. Dafür hat sich der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, ausgesprochen. "Hier sollte man Gleichberechtigung herstellen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (externer Link, möglicherweise Bezahlinhalt). Ein weiterer Grund aus seiner Sicht: Deutschland müsse kriegstüchtig sein.
Breuer fordert politische und gesellschaftliche Diskussion
Zunächst müsse es über eine Wehrpflicht für alle aber eine politische und eine gesellschaftliche Diskussion geben, so Breuer weiter. Die ausgesetzte Wehrpflicht ziele laut Grundgesetz allein auf die männliche Bevölkerung. Um auch Frauen in die Pflicht nehmen zu können, bräuchte es eine entsprechende gesetzliche Änderung. Und dafür muss es eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament geben.
Die Wehrpflicht war 2011 in Deutschland unter dem damaligen CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg nach 55 Jahren ausgesetzt worden – was einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam.
Pistorius plant einen Pflicht-Fragebogen für junge Männer
Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD hatte derweil im Juni Pläne für ein neues Wehrdienstmodell vorgestellt. Es sieht einen Grundwehrdienst von sechs Monaten vor, mit einer Option für zusätzlichen freiwilligen Wehrdienst bis zu zusätzlichen 17 Monaten.
Dafür sollen junge Männer mit 18 Jahren verpflichtend Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit für den Wehrdienst geben. Junge Frauen könnten dies auch tun. Ein Teil der jungen Leute soll dann zur Musterung geladen werden.
Der Bundeswehr fehlen Soldatinnen und Soldaten
Der Verteidigungsminister hofft, so pro Jahrgang rund 5.000 Freiwillige für einen Grundwehrdienst zu gewinnen. Breuer unterstützt den Vorschlag von Pistorius: "Militärisch betrachtet brauchen wir eine Aufwuchsfähigkeit, nicht zuletzt mit Blick auf die Planungen der Nato." Deutschland sei die zentrale Drehscheibe für das Bündnis.
Allerdings hat die Bundeswehr aktuell Personalprobleme: Der Bedarf liegt laut Breuer bei mehr als 400.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie Reservisten. Um diesen Bedarf zu decken, brauche man ungefähr 100.000 Reservisten zusätzlich. Dies könne das neue Modell zunächst leisten. Aber: "Ganz ohne verpflichtende Anteile wird es dabei nicht gehen."
Mit Informationen von dpa und AFP
Hinweis der Redaktion: In einer ersten Version des Artikels war in der Überschrift und im Beitrag von "Wehrdienst" statt "Wehrpflicht" die Rede. Wir haben die Stelle korrigiert.
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